Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Bereitstellung und den Betrieb von Webseiten zwischen

Manuel Bochröder IT-Dienstleister

Römerstraße 163 71229 Leonberg Deutschland

und dem Kunden.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich in Textform zu.

2. Leistungsgegenstand

Wir stellen dem Kunden eine vorgefertigte, auf seine Branche zugeschnittene Webseite zur Verfügung und betreiben sie auf unserer Infrastruktur. Im Leistungsumfang enthalten sind:

• die Bereitstellung der Branchenvorlage mit allen darin angelegten Seiten
• Hosting einschliesslich TLS-Zertifikat, Sicherungskopien und Softwareaktualisierungen
• die Registrierung und Verwaltung einer Domain mit der Endung .de, auf den Namen

des Kunden; alternativ die Anbindung einer vom Kunden eingebrachten Domain

• ein E-Mail-Postfach an dieser Domain mit 1 GB Speicherplatz
• ein Kundenbereich zur eigenständigen Pflege der Inhalte
• ein Kontaktformular mit serverseitigem Spamschutz
• eine cookiefreie Reichweitenmessung
• vorbereitete Rechtstexte als Textgerüst

Die Rechtstexte sind ein Gerüst und keine Rechtsberatung. Für ihre inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit im Einzelfall ist der Kunde verantwortlich.

3. Nicht enthaltene Leistungen

Ausdrücklich nicht im Monatspreis enthalten sind insbesondere:

• weitere Domains sowie Domains mit einer anderen Endung als .de; für diese

tragen wir die Kosten der Vergabestelle nicht

• weitere E-Mail-Postfächer über das eine enthaltene hinaus
• Postfächer und Lizenzen von Drittanbietern, insbesondere Microsoft 365
• das Erstellen individueller Texte, Fotos oder Grafiken
• die Einrichtung der Webseite mit den Daten des Kunden
• das laufende Einpflegen von Inhalten durch uns
• Werbebudgets bei Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken

Diese Leistungen sind über gesondert buchbare Zusatzpakete erhältlich.

4. Testphase

Der Kunde kann das Angebot 14 Tage kostenlos testen. Die Testphase beginnt mit der Einrichtung des Zugangs. Sie endet automatisch; es bedarf keiner Kündigung. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Testphase aktiv fortgesetzt, entstehen keine Kosten. Während der Testphase ist der Leistungsumfang nicht eingeschränkt.

5. Preise und Zahlung

Der laufende Preis beträgt 29 € je angefangenem Kalendermonat. Der optionale Einrichtungsservice wird einmalig mit 299 € berechnet.

Alle genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang fällig. Zahlungsart und Abwicklung ergeben sich aus dem Kundenbereich.

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es besteht keine Mindestlaufzeit. Beide Seiten können den Vertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ende des laufenden Kalendermonats in Textform kündigen. Die Kündigung ist formlos über den Kundenbereich oder per E-Mail möglich.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit der Webseite von 99 Prozent im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aus Gründen ausserhalb unseres Einflussbereichs gestört ist, sowie angekündigte Wartungsfenster. Wartungsarbeiten kündigen wir, soweit möglich, mit einem Vorlauf von 24 Stunden an und legen sie in verkehrsarme Zeiten.

8. Mitwirkungspflichten und Verantwortung für Inhalte

Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an Texten, Bildern und sonstigen Inhalten verfügt und dass diese nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstossen.

Der Kunde ist verpflichtet, die vorbereiteten Rechtstexte vor der Veröffentlichung mit seinen eigenen Angaben zu vervollständigen — insbesondere Firmierung, Anschrift, Vertretungsberechtigte, Register und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen.

Wir sind berechtigt, Inhalte vorübergehend zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf einen schwerwiegenden Rechtsverstoss besteht. Wir informieren den Kunden unverzüglich.

9. Datenexport und Löschung nach Vertragsende

Der Kunde kann seine Inhalte und Bilder jederzeit über den Kundenbereich exportieren. Nach Vertragsende bleibt der Export für 30 Tage möglich. Danach werden die Inhalte und der Zugang gelöscht.

Eine vom Kunden eingebrachte oder für ihn registrierte Domain wird auf seinen Wunsch zu einem anderen Anbieter übertragen. Die Domain ist auf den Namen des Kunden registriert; sie bleibt ihm auch nach Vertragsende.

10. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemässer und regelmässiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

11. Änderung der Preise und dieser Bedingungen

Wir können die Preise und diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Monatsende ändern. Die Änderung wird dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden der Änderung, gilt sie als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, endet der Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist:

[Gerichtsstand (nur wirksam gegenüber Kaufleuten)]

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

[TODO: Diese Bedingungen sind ein sorgfältig vorbereiteter Entwurf, aber keine Rechtsberatung. Vor dem Livegang anwaltlich prüfen lassen — insbesondere Haftung, Verfügbarkeit, Preisänderungsklausel und Gerichtsstand.]